Kulturforum Köllertal kritisiert Püttlinger Werksausschuss

Ausschuss will kommunalen Eigenanteil nicht übernehmen
Der Stadtratsausschuss hat die zwischen dem Bürgermeister und dem Verein getroffene Vereinbarung über eine Beteiligung der Stadt an der energetischen Sanierung des Bahnhofs Püttlingen abgelehnt.

„Dies ist eine massive Kritik an dem Finanzplan, den Bürgermeister Martin Speicher mit unserem gemeinnützigen Verein vereinbart hat", kritisierte der Vorsitzende des Kulturforums Köllertal e. V. Clemens Sebastian. Es sei deutlich geworden, dass es vor allem in der CDU-Fraktion erheblichen Widerstand gegen das Projekt der energetischen Sanierung des Bahnhofs Püttlingen gebe.

Das Land hatte im vorigen Jahr der Stadt Püttlingen einen Zuschuss von 148.500 Euro für die energetische Sanierung des Kulturbahnhofs Püttlingen bewilligt. Die Mittel stammen aus Bundesmitteln für finanzschwache Kommunen nach dem Kommunalinvestitions-Förderungsgesetz.

Stadt und Verein hatten im vorigen Sommer einen Durchführungsvertrag abgeschlossen, durch den der Verein die Baumaßnahme verantwortlich durchführt. Der Bundeszuschuss wird an den Verein weitergeleitet.

Der Bewilligungsbescheid des Landes legt zudem einen kommunalen Eigenanteil von 27.000 Euro fest. Hierzu hatte der Verein mit Bürgermeister Speicher im Dezember vereinbart, dass die Stadt Püttlingen einen Betrag von 16.500 Euro und der Verein einen Betrag von 10.500 Euro übernehmen.

„Es ist für einen Verein schwierig, mit der Stadt Püttlingen Vereinbarungen zu treffen, wenn die CDU-Fraktion das ablehnt, was der Bürgermeister zugesagt hat", sagte Sebastian. Der Verein habe erhebliche auch rechtliche Bedenken gegen diese Entscheidung des Werksausschusses. Dem Verein sei keine Gelegenheit gegeben worden, seine Auffassung im Ausschuss vorzutragen.

Eine gemeinsame faire Lösung ist notwendig

Sebastian sieht nun den CDU-Fraktionsvorsitzenden Mark Reck gefordert, das Hin und Her in der Püttlinger CDU zu beenden. Dieser habe als persönlicher Referent der Ministerpräsidentin durch die Koalitionsverhandlungen in Berlin sicherlich viel zu tun. Sein Eingreifen sei aber dringend notwendig, damit das Projekt keinen Schaden nehme.

Die mit dem Bürgermeister vereinbarte gemeinsame Finanzierung des kommunalen Eigenanteils ist aus Sicht des Vereins eine Lösung, die Stadt und Verein nicht überfordern. Zudem war mit dem Bürgermeister die Finanzierung der nicht geförderten Planungskosten von bis zu 19.500 Euro geregelt worden. Durch eine Verteilung auf mehrere Jahre sollten sie von dem Verein aus dem jährlichen städtischen Zuschuss zu den Gebäudekosten mitfinanziert werden.

Püttlingen, den 05.02.2018